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Achim: Neue Stellplatzsatzung und weiteres

 

Achim: Neue Stellplatzsatzung und weiteres




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Kraftfahrzeugstellplätze

Wenn in Niedersachsen aber wahrscheinlich auch bundesweit ein neues Gebäude gebaut werden muss, dann müssen auch Stellplätze für Autos hergestellt werden. Macht man dass nicht, dann muss man eine Ausgleichszahlung an die Stadt zahlen, weil natürlich die Autos dann auf der Straße oder anderswo parken müssen und nicht auf dem Grundstück selber. So passiert dass ganze auch in Achim, die Satzung dazu entstammt aber aus dem Jahr 1978 und wurde nur vom Betrag der zu zahlen ist, angepasst. Die letzte Änderung dieser Art ist von 2002. Dadurch ist es mittlerweile günstiger diese Gebühr zu zahlen als selbst Parkplätze herzurichten. Darum soll nun eine neue Satzung dafür her.

Zuvor gab es noch zwei Zonen in denen verschiedene Sachen galten, dies soll sich nun mit der neuen Satzung ändern. Diese wird zudem keine festen Beträge mehr beinhalten sondern eine Formel nachdem die Kosten individuell berechnet werden sollen, um alle Möglichkeiten an unterschiedlichen Beschaffungsarten vor Ort auszugleichen. Insgesamt steigen die Beträge damit um bis zu über 100%. Beispiele dazu und eine tiefgreifendere Erklärung sind hier zu finden.

Kauf von Grundstücken für die Grundschule am Paulsberg

Da ab 2026 eine Pflicht zum Angebot einer Gangtagesbetreuung in Schulen eintritt, muss auch in der Grundschule am Paulsberg so ein Angebot angeboten werden. Aus Platzgründen muss dann aber angebaut werden. Dies ist aufgrund des jetzt schon eingeengten Platzes jedoch nicht ohne weiteres Möglich. Darum soll für die Stadt nun eine allgemeine Satzung festgelegt werden, welche der Stadt ein besonderes Vorkaufsrecht einräumt, wenn es um die städtebauliche Entwicklung geht. Normalerweise werden von Seiten der Stadt die Verkaufsgespräche mit den Grundstückseigentümern erfolgreich durchgeführt. Weil es in der Vergangenheit aber öfter zu Problemen kam (wo lässt die Stadt natürlich offen, man kann es sich mit im Hinblick auf die Innenstadt aber denken) soll nun eine neue Satzung her.

 

Entwicklung des Archivs der Stadt Achim